Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ geht in die Offensive

Unterschriftenlisten liegen in vielen Rintelner Geschäften aus / Das Aktionsbündnis klärt auf, wie man die Unterschriftenliste richtig ausfüllt


Die Box am NUZ in Rinteln. - Foto: Kathy Büscher
Die Box am NUZ in Rinteln. - Foto: Kathy Büscher

Das lokale Aktionsbündnis zum Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ geht in die Offensive: Um den Menschen in Schaumburg die Möglichkeit zu geben, ihr Votum für mehr Artenvielfalt in Niedersachsen abzugeben, liegen viele Listen in heimischen Geschäften zum Unterschreiben aus. In Rinteln kann man im Bioladen „Querbeet“, im Bistro „GreenBee“, in der Buchhandlung „Buch & Wein“ sowie in der Kaffeerösterei Niemeyer unterschreiben. Dabei ist das Ziel hoch gesteckt, wie Dr. Nick Büscher vom Rintelner Aktionsbündnis erklärt: „Wir müssen insgesamt 610.000 Unterschriften in ganz Niedersachsen zusammenbekommen, damit das Volksbegehren erfolgreich ist. Und auch in Schaumburg müssen 10 Prozent der Wahlberechtigten ihr Votum dafür abgeben.“  Und das Engagement ist ungebrochen, wie Büscher erläutert: „Wir wissen von vielen Rintelner Vereinen und Firmen, die unter ihren Mitgliedern und Betriebsangehörigen sammeln und auch eigenständig Unterschriftenbögen bestellen, was uns sehr freut.“


Um möglichst viele Menschen zu erreichen, bietet der NABU Rinteln nun einen besonderen Service an, den man mit „Volksbegehren to go“ zusammenfassen könnte: Wer für das Volksbegehren unterschreiben möchte, findet nun am Natur- und Umweltschutzzentrum (Kerschensteiner Weg 3, 31737 Rinteln) eine Box mit Unterschriftenlisten sowie Informationsmaterial vor. Die Unterschriftenlisten können auch mitgenommen und in Ruhe zuhause ausgefüllt werden. Wer gleich unterschreiben und seine Stimme abgeben möchte, kann dies ebenfalls tun: Hierfür findet man ein Klemmbrett mit Stiften, um die unterschriebene Liste gleich in den Briefkasten des NABU zu werfen. Der NABU wird die Listen gesammelt im Bürgerbüro der Stadt Rinteln abgeben. „Schön wäre es natürlich, wenn viele Menschen auch Listen mitnehmen und Familie, Freunde und Nachbarn unterschreiben lassen würden“, so Büscher weiter. Aber in jedem Falle gilt: Jede Stimme zählt! 


Dr. Nick Büscher am Eingang des Natur- und Umweltschutzzentrums. - Foto: Kathy Büscher
Dr. Nick Büscher am Eingang des Natur- und Umweltschutzzentrums. - Foto: Kathy Büscher

Da das Volksbegehren ein formaler Akt ähnlich einem Wahlgang ist, sind die Vorgaben verständlicherweise streng: Unterschreiben darf jeder deutsche Staatsangehörige im Alter von mindestens 18 Jahren und mit Wohnsitz in Niedersachsen seit mindestens drei Monaten. „Ganz wichtig ist, dass auf einer Unterschriftenliste ausschließlich nur Personen derselben Samtgemeinde oder Stadt unterschreiben dürfen“, wie Büscher erläutert. Auch muss der Vorname wie im Personalausweis ausgeschrieben werden, auch muss die Adresse immer vollständig ausgefüllt werden, ‚Gänsefüßchen‘ oder Ähnliches sind nicht zulässig. „Unterschriften, die diese Bedingungen nicht erfüllen, machen den Bogen insgesamt nicht ungültig, aber leider werden diese Unterschriften leider nicht mitgezählt“, so Büscher weiter.

 

Ungültig wird der Unterschriftenbogen, wenn dieser mit Randbemerkung oder Kritzeleien versehen wird, selbst den Kugelschreiber sollte man auf dem Bogen nicht ausprobieren. Auch die Stadt oder Samtgemeinde darf nicht auf den Bogen geschrieben werden. Als Wahldokument muss dieses auch vollständig abgegeben werden, der Bogen darf nicht von dem Gesetzestext getrennt werden. 


Wohin mit dem Unterschriftenbogen, wenn man dies alles bedacht hat? Den ausgefüllten Bogen – mit einer oder auch mit insgesamt acht Unterschriften – kann man entweder bei der NABU-Regionalgeschäftsstelle in Obernkirchen (Bergamtstraße 12, 31683 Obernkirchen) oder beim Natur- und Umweltschutzzentrum Rinteln (Kerschensteiner Weg 3, 31737 Rinteln) einwerfen bzw. direkt beim zuständigen Einwohnermeldeamt der eigenen Gemeinde abgeben.